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Vorlage - SPD/0100/18  

 
 
Betreff: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Fraktion
Federführend:Gremien-Büro und Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
06.06.2018 
19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (offen)   
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
07.06.2018 
21. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses      
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
19.06.2018 
18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

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Sachverhalt/Begründung:

 

Sowohl auf Landes.- als auch auf kommunaler Ebene zeichnet sich eine Mehrheit für die Abschaffung einer - für defizitäre, kommunale Haushalte - verpflichtenden Erhebung einer Straßenbeitragssatzung ab. Die Diskussionen in den Fachausschüssen zur Erhebung einer Straßenbeitragssatzung haben gezeigt, dass in den nächsten 10 Jahren jährlich zwischen einer bis drei Millionen Euro in die Rödermärker Straßen investiert werden müsste, um den Sanierungsstau in einer Dekade abzubauen.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher erstens beauftragt den mittelfristigen Investitionsbedarf zur Sanierung der Straßen in Rödermark zu ermitteln und zweitens innerhalb von 6 Monaten der Stadtverordnetenversammlung  ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: