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Vorlage - VO/0076/18  

 
 
Betreff: Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Gremien-Büro   
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Vorberatung
19.04.2018 
20. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses      
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
02.05.2018 
17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf-RathausmarktSatzung  
Entwurf-Marktgebührensatzung  

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Sachverhalt/Begründung:

 

Die Stabstelle Wirtschaftsförderung hat gemeinsam mit den „Business Angels“ ein Konzept für einen neuen Wochenmarkt auf dem Rathausvorplatz in Ober-Roden erarbeitet.

Dieses wurde dem Magistrat im Januar 2018 vorgestellt und die Umsetzung befürwortet.

 

Da eine Festsetzung nach § 67 Gewerbeordnung aufgrund der nicht erreichten Mindestteilnehmerzahl (12 Teilnehmer) nach aktuellem Stand nicht möglich ist, wurde die Einrichtung des Wochenmarktes als öffentliche Einrichtung gemäß § 19 HGO vereinbart.

 

Aus diesem Grund wird der Erlass einer weiteren Wochenmarksatzung angestrebt.

 

Die Stadtverordneten werden ersucht, den beigefügten Entwürfen der „Rathausplatz-markt-Satzung der Stadt Rödermark“ sowie der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Standplätze auf dem Rathausplatz-Markt“ zuzustimmen.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

 

-          „Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark“ sowie die

-          „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt“

 

gemäß den beigefügten Entwürfen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

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Finanzielle Auswirkungen:

 

JA

 

Für den o. g. Wochenmarkt stehen im Haushaltsplan 2018 keine Haushaltsmittel bereit.

/He, 04.04.18

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Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf-RathausmarktSatzung (74 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf-Marktgebührensatzung (43 KB)