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Auszug - Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  

 
 
11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 9.2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
CAL/0089_2/17 Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden (Änderungsantrag)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion und AL/Grüne
Federführend:Gremien-Büro und Zentrale Dienste   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Zu diesem Änderungsantrag hat die Fraktion der Freien Wähler getrennte Abstimmung beantragt.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert. Hierzu wird auch Bezug genommen auf das Projekt „Kultur ohne Grenzen Internationales Fest der Kulturen“, wie es der Magistrat mit Beschluss vom 3. April 2017 befürwortet hat.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt anerkennend zur Kenntnis, dass sich in der zentralanatolischen Stadt Hekimhan eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen das Verfassungsreferendum vom 16. April 2017 ausgesprochen hat.

 

  1. Aufgrund der politischen Gesamtsituation in der Türkei wird eine Entscheidung über das Partnerschaftsgesuch der Stadt Hekimhan weiter zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis zu Absatz 1:mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (9), SPD (4), FDP (4)

Ablehnung:FWR (4)

Enthaltung:/

 

Abstimmungsergebnis zu den Absätzen 2 + 3:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (9), SPD (3), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (1)