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Auszug - Doppelhaushalt 2017/2018  

 
 
7. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:23 Anlass: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss


Herr Bürgermeister Kern bedankt sich ausdrücklich bei den Fraktionen, welche Fragen zum Doppelhaushalt eingereicht haben sowie bei der Verwaltung für deren vollständige Beantwortung.

 

Weitere Fragen sollen ebenfalls per Mail eingereicht werden. Die Beantwortung soll möglichst am 24.11.2016 erfolgen.

 

Es werden folgende Unterlagen verteilt:

 

  • Ergänzende Unterlagen zum Doppelhaushalt 2017/2018:
    • Änderungslisten Ergebnis- und Finanzhaushalt
    • Haushaltssatzung
    • Haushaltssicherungskonzept
    • Geänderter Stellenplan (Seiten 60d-e, 60i, 60o)
    • Wirtschaftsplan Kommunale Betriebe Rödermark

 

  • Beantwortung der von den Fraktionen CDU, FWR sowie FDP gestellten Fragen in schriftlicher Form

 

Herr Schröder bedankt sich ebenfalls für die Beantwortung der Fragen und kündigt weitere Fragen zum Doppelhaushalt an.

 

Es wird vereinbart, dass die ausgeteilten „Ergänzenden Unterlagen zum Doppelhaushalt 2017/2018“ allen Stadtverordneten zeitnah per Mail zur Verfügung gestellt werden und am 16.11.16 die formelle Zustellung erfolgt.

Im Anschluss wird der Doppelhaushalt Abschnittsweise aufgerufen.

Fragen hierzu werden soweit als möglich beantwortet.

 

Herr Hartung verweist auf die fehlerhafte Darstellung auf Seite 58 (gelbe Seite, Fraktionsmittel) und bittet um Korrektur der Beträge der Fraktionen FDP und FWR von 35,-- € auf 30,-- €. Die Korrektur wird zugesagt.

 

Folgende Auskünfte sollen bis spätestens zur nächsten Sitzung des Gremiums am 24.11.2016 nachgereicht werden:

 

 

1.Seite 23, Produkt 01.2.01 „Personalmanagement“:

Herr Schröder bittet um Erläuterung der Kostensteigerung beim Zuschussbedarf pro Mitarbeiter/in und kündigt an, die Frage zu konkretisieren und schriftlich einzureichen.

 

2.Seite 155,

Herr Schultheis bittet um Mitteilung des derzeitigen Buchwertes für das Grundstück der Kita Motzenbruch

 

2.Seite 165, Produkt 04.1.02 „Kindergarten“:

Herr Schultheis bittet um Mitteilung des Erstattungsbetrages des Kreises Offenbach für Kinder deren Eltern die Kita-Gebühr nicht zahlen können und um die Anzahl der betreffenden Kinder.