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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
Mitt-191210  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Markierungsarbeiten am Breidertring im Oktober
Enthält Anlagen
FDP/0252/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker
Enthält Anlagen
FDP/0260/19  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Fußgängerüberweg zwischen Netto und Lidl in Ober-Roden
Enthält Anlagen
FDP/0261/19  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Sicherheitsinitiative KOMPASS in Rödermark
Enthält Anlagen
FDP/0262/19  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden
Enthält Anlagen
FDP/0263/19  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Rückwärtsfahren bei Müllfahrzeugen im Rödermärker Stadtgebiet?
Enthält Anlagen
FDP/0264/19  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kinder- und Jugendfarm
Enthält Anlagen
FDP/0265/19  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: SWIM Programm der Hessischen Landesregierung - Badehaus Rödermark
Enthält Anlagen
FDP/0266/19  
Ö 4  
Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0219/19  
Ö 5  
Frauenförderplan des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0218/19  
Ö 6  
Kommission Internationale Partnerschaften - Wahl weiterer Mitglieder
VO/0197/19  
Ö 7  
Städtepartnerschaft Rödermark-Plesna/Polen
VO/0235/19  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0225/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke
FDP/0260/18  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer
FWR/0199/19  
Ö 10.1  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer
FWR/0199_1/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche
FDP/0205/19  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit für Kitas/ Ü3
SPD/0254/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße
SPD/0255/19  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Bahnunterführung Ober-Roden
FWR/0259/19  
Ö 14.1  
Gemeinsame Neufassung der Fraktion FWR und der SPD-Fraktion: Bahnunterführung Ober-Roden
FWRSPD/0281/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung von Bauland
SPD/0256/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadt Rödermark übernimmt aus dem Regionalen Entwicklungskonzept des RP

Darmstadt diejenigen Flächen, die als Zuwachsflächen benannt sind, als weiteren

eigenen Vorschlag für die Gespräche mit dem Regionalverband

FrankfurtRhein/Main.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Die Vorlage wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses beraten.

 

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark übernimmt aus dem Regionalen Entwicklungskonzept des RP Darmstadt diejenigen Flächen, die als Zuwachsflächen benannt sind, als weiteren

eigenen Vorschlag für die Gespräche mit dem Regionalverband FrankfurtRhein/Main.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:/

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - abgelehnt
   

Der Antrag wird von Herrn Schultheis begründet. Herr Gerl, Herr Dr. Werner, Herr Gensert und Bürgermeister Rotter tragen Stellungnahmen zu der Thematik vor. Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark übernimmt aus dem Regionalen Entwicklungskonzept des RP

Darmstadt diejenigen Flächen, die als Zuwachsflächen benannt sind, als weiteren

eigenen Vorschlag für die Gespräche mit dem Regionalverband

FrankfurtRhein/Main.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (6)

Ablehnung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (3), FDP (3)

Enthaltung:/

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sichere Kreuzung von Fahrradrouten mit klassifizierten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften
CAL/0257/19  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258/19  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!
Enthält Anlagen
FDP/0267/19  
Ö 18.1  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!
Enthält Anlagen
FDP/0267_1/19  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien
FDP/0268/19  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat
FDP/0269/19  
Ö 21  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, hier: Brandschutzkommission
VO/0274/19