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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Südlink über Urberach (P43 mod)
FWR/0109/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Finanzielle Gleichstellung von Tagespflegekräften
FDP/0110/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schäden im Stadtwald durch Dürre und Stürme
FDP/0111/19  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 24. März 2019
VO/0094/19  
Ö 5  
Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Neubesetzung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates der Stadt Rödermark
VO/0095/19  
Ö 6  
Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen
VO/0106/19  
Ö 7  
Neuwahl des/der Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)
VO/0096/19  
Ö 8  
Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens
VO/0075_1/19  
Ö 8.1  
Ergänzung: Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens
CAL/0124/19  
Ö 9  
Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach
Enthält Anlagen
VO/0105/19  
Ö 10  
Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7
Enthält Anlagen
VO/0099/19  
Ö 11  
Änderung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)
Enthält Anlagen
VO/0090_2/19  
Ö 12  
Änderung der Entwässerungssatzung
Enthält Anlagen
VO/0091/19  
Ö 13  
Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden", Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach -Nord" Beschluss des "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0089/19  
Ö 14  
Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets "Urberach-Nord" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.
Enthält Anlagen
VO/0092/19  
Ö 15  
Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets "Ortskern Ober-Roden" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.
Enthält Anlagen
VO/0093/19  
Ö 16  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0102_1/19  
Ö 17  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
VO/0103_1/19  
Ö 18  
Übertragung des Grundstücks Ricarda-Huch-Straße 2A aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark
VO/0086/19  
Ö 19  
Ermittlung der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019
VO/0085/19  
Ö 20  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"
VO/0033/19  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe
SPD/0217/18  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region
SPD/0108/19  
Ö 23  
Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020
Enthält Anlagen
VO/0114_1/19  
Ö 24  
NEUFASSUNG des FDP-Antrags "Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)
Enthält Anlagen
FDP/0113/19  
Ö 24.1  
Neufassung: Antrag "Flächenmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)
FDP/0123/19  
Ö 25  
Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken
Enthält Anlagen
FDP/0112/19