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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:42 - 20:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Klageverfahren Erzieher/in
SPD/0195/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Enderschließung Neubaugebiet "An den Rennwiesen" (Anfrage)
FDP/0207/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Flohmarkt am "Knochen" in den 90er Jahren
FDP/0208/18  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliches WLAN in Rödermark
FDP/0209/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Parksituation Neubauprojekt Odenwaldstraße
FDP/0210/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan des Kreises Offenbach vom 02.05.2018
FDP/0211/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenmarkierungen in Rödermark
FDP/0212/18  
Ö 3.8  
Anfrage der Fraktion FWR: Spielplatz Maiglöckchenpfad
FWR/0214/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 4.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
IFA/0149_1/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0146/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/0202/18  
Ö 7  
Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen"
VO/0182/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Endabrechnung der Erschließungskosten im Baugebiet "An den Rennwiesen" folgende Erschließungseinheiten zu bilden.

 

-Erich-Kästner-Straße/Karl-May-Weg/Astrid-Lindgren-Weg

 

-Carl-Benz-Straße/Marie-Curie-Straße

 

-Otto-Lilienthal-Straße

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern beantwortet in diesem Zusammenhang zuerst die Anfrage der FDP zum Thema Enderschließung Neubaugebiet An den Rennwiesen (STAVO 3.2).

Die schriftliche Beantwortung wird den Ausschussmitgliedern übersandt.

Im Anschluss erläutert Herr Bürgermeister Kern die Vorlage des Magistrates.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Endabrechnung der Erschließungskosten im Baugebiet "An den Rennwiesen" folgende Erschließungseinheiten zu bilden.

 

-Erich-Kästner-Straße/Karl-May-Weg/Astrid-Lindgren-Weg

 

-Carl-Benz-Straße/Marie-Curie-Straße

 

-Otto-Lilienthal-Straße

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Endabrechnung der Erschließungskosten im Baugebiet "An den Rennwiesen" folgende Erschließungseinheiten zu bilden.

 

-Erich-Kästner-Straße/Karl-May-Weg/Astrid-Lindgren-Weg

-Carl-Benz-Straße/Marie-Curie-Straße

-Otto-Lilienthal-Straße

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Endabrechnung der Erschließungskosten im Baugebiet "An den Rennwiesen" folgende Erschließungseinheiten zu bilden.

 

-Erich-Kästner-Straße/Karl-May-Weg/Astrid-Lindgren-Weg

-Carl-Benz-Straße/Marie-Curie-Straße

-Otto-Lilienthal-Straße

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m²
VO/0181/18  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 10  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017
VO/0205/18  
Ö 11  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017
VO/0206/18  
Ö 12  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen"
Enthält Anlagen
VO/0187/18  
Ö 13  
Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0183/18  
Ö 14  
Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark
VO/0179/18  
Ö 15  
Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/18  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer
FWR/0215/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe
SPD/0217/18  
Ö 18  
Erklärung des Bürgermeisters    
Ö 19  
Nachtragshaushaltsplan 2018 - Einbringung
Enthält Anlagen
VO/0239/18