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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Be-stätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Kruger schlägt vor, den Tagesordnungspunkt unter TO A zu behandeln. Herr Bürgermeister Kern sagt, dass er gerne einige kurze Ausführungen zum Jahresabschluss machen möchte.

Es wird vereinbart, diesen Tagesordnungspunkt nach Einleitung durch den Bürgermeister ohne Aussprache abzustimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Nach einführenden Erläuterungen durch Bürgermeister Kern erfolgt die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 04. Juli 2018 versehenen Jahresabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 1.111.499,09 Euro wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18