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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Daher fragen wir:

 

1. Ist dem Magistrat schon öfter bekannt geworden, dass ein Kinderspielplatz in dieser Weise genutzt wurde?

 

2. Ist die Nutzung des Kinderspielplatzes für diese Spiele grundsätzlich erlaubt?

 

3. Wenn Nein, wird der Magistrat die Hinweisschilder an den Kinderspielplätzen um einen diesbezüglichen Hinweis erweitern?

 

4. Wird der Magistrat noch weitere Initiativen ergreifen, um auf diesen Umstand hinzuweisen (Zeitungsartikel, Infos an den Schulen, usw..)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Die Anfrage wird durch Bürgermeister Kern mündlich beantwortet. Zusätzlich wird eine schriftliche Beantwortung an die Fraktionen verteilt. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Schultheis führt aus, dass sich die Anfrage eigentlich auf die Verwendung von sogenannten „Anscheinswaffen“ bezogen habe. Die vorliegende Anfrage sei jedoch ausreichend beantwortet worden. Eventuell wird eine entsprechend formulierte Anfrage noch einmal vorgelegt werden.

Herr Kruger bittet um die Beantwortung in Bezug auf die Verwendung von sogenannten „Softairwaffen“. Die Beantwortung könne im zuständigen Ausschuss geschehen. Bürgermeister Kern sagt die Beantwortung in einem Ausschuss zu.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP3_1 - AnfrageSPD-NutzungSpielplätzeSpielzeugwaffen (56 KB)      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18