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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Um die zügige Umsetzung von Planung Dritter, bei denen die Stadt Rödermark Baurecht nur zu diesem Zwecke geschaffen hat, sicherzustellen, sollen  in städtebaulichen Verträgen auch Sanktionsmechanismen vereinbart werden.

Dies soll in Zukunft bei allen ähnlichen Fällen ebenso gehandhabt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Um die zügige Umsetzung von Planung Dritter, bei denen die Stadt Rödermark Baurecht nur zu diesem Zwecke geschaffen hat, sicherzustellen, sollen in städtebaulichen Verträgen auch Sanktionsmechanismen vereinbart werden.

Dies soll in Zukunft bei allen ähnlichen Fällen ebenso gehandhabt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18