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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur     DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Herr Dr. Werner erläutert für die Antragsteller diesen Antrag. Nachdem alle Fraktionen Stellung hierzu nahmen, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:FWR, FDP

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:/

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.)Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:FDP, FWR

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:/

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Der Stadtverordnetenvorsteher gewährt für diesen Tageosrdnungspunkt großgigere Redezeiten.

 

r die antragstellenden Fraktionen begründet der Stadtverordnete Kupczok den Antrag.

In der Folge werden Stellungnahmen aller Fraktionen vorgetragen. Erster Stadtrat Rotter gibt Informationen zum Sachstand der Gespräche mit dem Schulträger, dem Kreis Offenbach.

 

Nach einem intensiv geführten Meinungsaustausch lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5)

Enthaltung:/

Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18