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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
    VORLAGE
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Anfrage:

 

1) Wie ist der Sachstand zum 01.08.2018 hinsichtlich des Toilettenhäuschens am Bahnhof Ober-Roden? Wann genau begann und endet der 15-jährige Vertrag zur Tragung der jährlichen Unterhaltskosten für das Toilettenhäuschen durch die Stadt Rödermark?

 

2) Was hat der Magistrat in der Sache seit Ende März 2018 unternommen? Welche Gespräche wurden dazu mit wem und mit welchem Ziel sowie mit welchem Ergebnis geführt?

 

3) Steht eine, ggf. anteilige, Rückerstattung der Betriebskosten für das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden in Aussicht und wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

4) Sieht der Magistrat Möglichkeiten – und wenn ja, welche – zur Reduktion der jährlichen Unterhaltskosten für das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?

 

5) Wann kann – voraussichtlich – das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden abgebaut werden? Mit welchen Kosten wird für den Ab-/Rückbau desselben gerechnet und wer muss diese tragen?

 

6) Wann ist mit der Errichtung bzw. Inbetriebnahme der frei zugänglichen Toiletten im Bahnhofsgebäude (während der Öffnungszeiten) zu rechnen und wo werden diese baulich im Gebäude realisiert? Was passiert, wenn eine bauliche Realisierung von frei zugänglichen Toiletten im Bahnhofsgebäude Ober-Roden objektiv nicht möglich ist? Gibt es hierzu einen „Plan B“ und wenn ja, wie sieht dieser aus?

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 3.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

rgermeister Kern weist darauf hin, dass er zu diesem Thematik bereits im März 2018  ausführlich berichtet habe.

Eine diesbzügliche Nachfrage vom Bund der Steuerzahler habe er am 08.08.2018 beantwortet. Auf Nachfrage von Herrn Kruger sagt er zu, den Fraktionen die Antwort zur Verfügung zu stellen.

 

Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18