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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die schnellstmögliche Teilnahme der Stadt Rödermark am Landesprojekt zur Kriminalprävention in Kommunen: „Kompass“ aus.

 

2) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit dem Land Hessen Gespräche sowie konkrete Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, dass die Stadt Rödermark schnellstmöglich sowie vollumfänglich in das Projekt des Landes Hessen zur Kriminalprävention in Kommunen: „Kompass“ aufgenommen wird.

 

3) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, über den Fortgang sowie den jeweiligen Sachstand zur Teilnahme am Projekt: „Kompass“ des Landes Hessen fortlaufend im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur     DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Herr Dr. Werner erklärt für den Antragsteller, dass die FDP-Fraktion bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am kommenden Donnerstag entscheiden wird, wie mit dem Antrag weiter verfahren werden soll.

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1)Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die schnellstmögliche Teilnahme der Stadt Rödermark am Landesprojekt zur Kriminalprävention in Kommunen: „Kompass“ aus.

 

2)Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit dem Land Hessen

Gespche sowie konkrete Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, dass die Stadt Rödermark schnellstmöglich sowie vollumfänglich in das Projekt des Landes Hessen zur Kriminalprävention in Kommunen: „Kompass“ aufgenommen wird.

 

3)Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, über den Fortgang sowie den jeweiligen Sachstand zur Teilnahme am Projekt: „Kompass“ des Landes Hessen fortlaufend im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zu berichten.

 

Der Tagesordnungspunkt ist gegebenenfalls erledigt. Eine Entscheidung soll bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

Herr Erster Stadtrat Rotter sagt einen Bericht zum Sachstand zu.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Der Antrag wurde durch die FDP-Fraktion für erledigt erklärt.