Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen
SPD/0144/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Perlite
FWR/0148/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand der "Gemeindebeteiligung" an der Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
FDP/0151/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: "Byke" Sharing-Fahrräder in Rödermark
FDP/0152/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA-Markt in Rödermark
FDP/0153/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Gremienbetreuung und Fraktionsräume nach der Kommunalwahl im Jahr 2021
FDP/0154/18  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark
FDP/0155/18  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Rödermärker Präventionsrat
FDP/0156/18  
Ö 3.9  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilettenhäuschen und Toilette am Bahnhof in Ober-Roden
FDP/0157/18  
Ö 4  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
VO/0124/18  
Ö 5  
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung
VO/0129/18  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/0137/18  
Ö 7  
Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach - Darmstadt -Gemeinsamer Antrag-
VO/0158/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags)
FFW/0043_2/18  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof)
SPD/0143/18  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, bei den „Gemeindegesprächen“ im Rahmen des kommunalen Beteiligungsverfahrens zur Erstellung des neuen regionalen Flächennutzungsplans 2020 folgende Flächenbedarfe für bauliche Nutzungen an den Regionalverband FrankfurtRheinMain nachdrücklich anzumelden:

Der neue Reg-FNP 2020 soll für Rödermark mindestens 25 ha Flächen für

Wohnbauentwicklung und mindestens 20 ha Flächen für Gewerbeentwicklung bereitstellen. Entsprechende Flächenvorschläge sind zu machen. Als Basis dazu kann auf die Analyse im Anhang zurückgegriffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag.

Herr Bürgermeister Kern stellt den geplanten Zeitablauf für die Erstellung des Reg FNP vor und informiert über die bisherigen Schritte. Der Zeitplan wird verteilt.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Mi, 17.10.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag von CDU und Andere Liste/Die Grünen verteilt.

 

Seitens der Verwaltung wird eine Ausarbeitung zum Thema Flächenanmeldungen bis zur nächsten Gremienrunde in Aussicht gestellt.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Das weitere Verfahren soll im Ältestenrat besprochen werden.

 

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 18.10.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Ein interfraktioneller Antrag soll erstellt und auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.10.2018 genommen werden.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben.

Eventuell könnte eine Sondersitzung des BUSE-Ausschusses zum diesem Thema stattfinden.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Mi, 06.02.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, der zum Thema Reg.FNP eine Präsentation vorbereitet hat.

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab eine kurze Erläuterung und weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur die Punkte 1 und 2 des Interfraktionellen Antrags vom 30.10.2018 behandelt werden. Die Präsentation der Verwaltung wird danach den Fraktionen übersandt. In der Folgesitzung am 12.02.2019 wird dann Punkt 3 behandelt.

Nach dem Vortrag von Herrn Papp werden die Fragen aus der Versammlung beantwortet. Es folgt eine kurze Diskussion.

Wichtige Information von rgermeister Kern: Das Kommunalgespräch zum Reg.FNP findet am 29.05.2019 statt. Die Meldungen der Verwaltung könnten dann in der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 festgelegt werden.

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab einige Eruterungen zur Grünen Mitte“.

Es soll ermittelt werden, wo Ausgleichspotentiale gegeben wären.

 

In Fortsetzung der Präsentation in der Sitzung am 06.02.2019 erläutert Herr Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, die von der Bauverwaltung vorgeschlagenen Optionsflächen im RegFNP 2020 für die Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Die verschiedenen Untersuchungsbereiche wurden nach dem WebSUP bewertet.

Es folgt eine intensive Diskussion. Die Präsentation wird den Fraktionen übersandt.

In der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 sste die Politik die Vorgaben r das Kommunalgespräch beschließen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag bleibt im Gremiengang.

 

   
    GREMIUM: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss     DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschussr Bau, Umwelt und Energie an.

 

Es erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie.

 

Der Antrag bleibt im Gremiengang.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Di, 19.02.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark     DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen "Kompass"
FDP/0150/18