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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Unterkünfte für Flüchtlinge
FWR/0078/18  
Ö 3.2  
Anfrage des Stadtverordneten Tobias Kruger: Wiederkehrende Straßenbeiträge in Rödermark
KRU/0079/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst: Was kostet es Rödermark?
SPD/0089/18  
Ö 4  
Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-    
Ö 5  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach
FWR/0016_6/18  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach
CAL/0016_5/18  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach
SPD/0016_4/18  
Ö 6.2  
Interfraktioneller Antrag: Verkehrsentlastung Urberach
IFA/0016_7/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)
FWR/0043_1/18  
Ö 8  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Enthält Anlagen
VO/0073/18  
Ö 9  
Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"
Enthält Anlagen
VO/0076/18  
Ö 10  
Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/0077/18  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"
VO/0027/18  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebskommission empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner, Dreieich mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

 

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner, Dreieich mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (10), SPD (4), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden
CAL/0080/18  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden
SPD/0080_1/18  
Ö 12.2  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden
FDP/0090/18  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten
CAL/0081/18  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Postfilialen in Rödermark - Barrierefreier Zugang
IFA/0091/18  
Ö 15  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
VO/0088/18