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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Wurden die Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B Erhöhung für die grundhafte Sanierung der Straßen verwendet?
SPD/0257/17  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung Kitagebührenfreiheit in Hessen
FWR/0261/17  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: FINORG - Neue Finanzierung des ÖPNV im Kreis Offenbach
FDP/0263/17  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Etablierung eines Wochenmarktes in Waldacker
FDP/0264/17  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Flüchtlinge und Migranten
FDP/0265/17  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung
FDP/0211/17  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 6  
Widmung von Straßen
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2016
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 9  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
FDP/0144/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
FWR/0271/17  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation
CAL/0259/17  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation
FWR/0272/17  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 12  
Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0249/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 14  
Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine
VO/0201_2/17  
Ö 14.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine
FWR/0282/17  
Ö 15  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung
VO/0235/17  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach
SPD/0258/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU/AL Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (7), SPD (5), FWR (4), FDP (2)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 05.12.2017.