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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2     Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1     Anfrage der SPD-Fraktion: Wurden die Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B Erhöhung für die grundhafte Sanierung der Straßen verwendet?
SPD/0257/17  
Ö 3.2     Anfrage der Fraktion FWR: Auswirkung Kitagebührenfreiheit in Hessen
FWR/0261/17  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: FINORG - Neue Finanzierung des ÖPNV im Kreis Offenbach
FDP/0263/17  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: Etablierung eines Wochenmarktes in Waldacker
FDP/0264/17  
Ö 3.5     Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Flüchtlinge und Migranten
FDP/0265/17  
Ö 4     Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung
FDP/0211/17  
Ö 5     Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 6     Widmung von Straßen
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 7     Gesamtabschluss 2016
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 8     Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 9     Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 9.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
FDP/0144/17  
Ö 9.2     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
FWR/0271/17  
Ö 10     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation
CAL/0259/17  
Ö 10.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation
FWR/0272/17  
Ö 11     Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 12     Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0249/17  
Ö 13     Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 14     Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine
VO/0201_2/17  
Ö 14.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine
FWR/0282/17  
Ö 15     Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung
VO/0235/17  
Ö 16     Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach
SPD/0258/17