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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Babenhäuser Straße
FDP/0210/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Durchführung eines Stadtevents
SPD/0216/17  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung
SPD/0217/17  
Ö 4  
Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
VO/0192/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 05. Juli 2017 versehenen Jahresabschluss 2016 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von -291.278,26 wird gemäß § 25 Abs. 3

GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 05. Juli 2017 versehenen Jahresabschluss 2016 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von -291.278,26 wird gemäß § 25 Abs. 3

GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3)

Ablehnung:FDP (4)

Enthaltung:/

Ö 5  
Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
Enthält Anlagen
VO/0208/17  
Ö 6  
Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
VO/0209/17  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand
CAL/0137/17  
Ö 7.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag: Wohnungsbau im Bestand
FWR/0137_2/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wohnungsbau im Bestand
SPD/0137_3/17  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung
FDP/0211/17