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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen
SPD/0218/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten
SPD/0219/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven
CAL/0163/16  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark
FDP/0160/16  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern
SPD/0164/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten beim der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:





 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Diekmann gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten bei der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

 

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Ausweisung neuer Flächen für Wohnungsbau und zur Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gebiet der Stadt Rödermark wird der Magistrat beauftragt zu klären, wie und wo eine Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach möglich ist.

 

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:

Welche Flächen sind schon im Besitz der Stadt?

Welche Flächen sind über die Festlegung Landschaftsschutzgebiet hinaus durch weitere Auflagen oder durch tatsächliche Entwicklungen besonders schützenswert?

Gibt es Umstände, die erhöhte Kosten bei der Erschließung dieser Flächen erwarten lassen?

Weiterhin soll gutachterlich bewertet werden, wie und in welcher Größe eine sogenannte Grüne Mitte in eine städtebauliche Entwicklung auf diesem Gebiet integriert werden kann.

 

Die zukünftige Entwicklung neuer Bauflächen soll sich zunächst auf das Gebiet zwischen den beiden Ortsteilen Ober-Roden und Urberach konzentrieren.

 

Die Vertretung der Stadt Rödermark im Planungsverband Frankfurt Rhein-Main wird aufgefordert, eine Entscheidung zur Überarbeitung des Regionalen Flächennutzungsplanes zur Ausweisung neuer Bauflächen auch auf dem Gebiet der Stadt Rödermark einzufordern.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern verweist im Zusammenhang mit diesem Antrag auf die Baulandentwicklungsphilosophie der Stadt Rödermark. Der dermarkplan ist in seiner Entwicklungsphase.

Der Antrag ist so nicht umsetzbar, allerdings sollen die drei im Antrag enthaltenen Fragen von der Verwaltung beantwortet werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben bis weitere Informationen vorliegen und bleibt im Geschäftsgang.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Der TOP 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Der TOP 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in einer der folgenden Sitzungen behandelt.

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang.

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan
CAL/0220/16  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete
FWR/0222/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße
FDP/0224/16  
Ö 11  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
VO/0189/16  
Ö 12  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-
Enthält Anlagen
VO/0208_1/16  
Ö 14  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 15  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße
SPD/0216/16  
Ö 16.1  
Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)
FWR/0216_1/16  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt
SPD/0217/16  
Ö 18  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie
CAL/0221_1/16  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus
FDP/0226/16  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark
FWR/0223/16