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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 4  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz
VO/0001/16  
Ö 5  
Straßeninvestitionsprogramm 2016
Enthält Anlagen
VO/0009/16  
Ö 6  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden
VO/0026/16  
Ö 6.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" (Änderungsantrag)   SPD/0061/16  
Ö 7  
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"
VO/0030/16  
Ö 8  
Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"
Enthält Anlagen
VO/0027/16  
Ö 9  
Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Enthält Anlagen
VO/0024/16  
Ö 10  
Gesamtabschluss 2014
Enthält Anlagen
VO/0006/16  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"
VO/0005/16  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm   VO/0257/15  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23   VO/0028/16  
Ö 14  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55   VO/0029/16  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker
Enthält Anlagen
FDP/0019/16  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes
SPD/0022/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Sanierung von weiteren Straßen aus der Auflistung des Straßenbaubedarfs vom 25.11.2015 im Rahmen des KIP des Landes vorzubereiten. Diese wären u. a. die Straßen Am Wiesengrund, Am Zillliggarten und die Berliner Straße.

 

  1. Das Kommunale Investitionsprogramm soll vollständig ausgeschöpft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die Sanierung von weiteren Straßen aus der Auflistung des Straßenbaubedarfs vom 25.11.2015 im Rahmen des KIP des Landes vorzubereiten. Diese wären u. a. die Straßen Am Wiesengrund, Am Zillliggarten und die Berliner Straße.

 

  1. Das Kommunale Investitionsprogramm soll vollständig ausgeschöpft werden.

 

 

Es besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der SPD-Fraktion.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"
CAL/0031/16  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker
FWR/0034/16  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark
FWR/0035/16