Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0039/15  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/0008/15  
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0007/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

 

Die Ausschussberatung hierzu soll am 12.03.15 stattfinden.

   
    12.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt den Beschlussvorschlag zur Kenntnis. Die weitere Beratung hierzu findet am 17.03.15 statt.

 

   
    17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    23.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Freien Wähler und der FDP sowie Enthaltung der SPD dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2015/2016. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Schutzschirmpfad für die Jahre 2015 bis 2018 wird eingehalten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 5  
Enthält Anlagen
Doppelhaushalt 2015/2016 a) Anträge der Fraktionen b) (vorsorglich) Änderungsliste  
Enthält Anlagen
VO/0009/15  
Ö 5.1  
Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0053/15  
Ö 6  
Bebauungsplan A 29 "Westlich des Bahnhofs", erneuter Satzungsbeschluss T.V. (Email Bgm vom 19.03.2015)  
Enthält Anlagen
VO/0059/15  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen