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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 4  
Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau
SPD/0225/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

Herr Schultheis erklärt, dass die SPD-Fraktion damit einverstanden ist, heute nicht über den Antrag abzustimmen. Er erklärt aber auch, dass es im Interesse der SPD-Fraktion ist, einen Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    05.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten.

 

Herr Schultheis begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

Herr Schultheis erklärt, dass die SPD-Fraktion damit einverstanden ist, heute nicht über den Antrag abzustimmen. Er erklärt aber auch, dass es im Interesse der SPD-Fraktion ist, einen Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung herbeizuführen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Die Behandlung der Tagesordnungspunkte TOP 10 und TOP 11 wird in die nächste Stadtverordnetenversammlung und vorbereitende Ausschüsse geschoben.

   
    25.11.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   
   
    26.11.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - abgelehnt
   

Der Tagesordnungspunkt 4, die beiden Änderungsanträge hierzu, sowie der Tagesordnungspunkt 5 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Nach den Begründungen durch die antragstellenden Fraktionen und Erläuterungen durch Bürgermeister Kern tragen alle Fraktionen Stellungnahmen zur Thematik vor. Im Anschluss lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Antge im Einzelnen abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Erschließung einer bisher noch nicht genutzten Wohnbaufläche für den Sozialen Wohnungsbau vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                                          SPD, FWR

Ablehnung:                                          CDU, AL/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                                          /

 

Ö 4.1  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark - Änderungsantrag zu den SPD Anträgen 4 (Mobilisierung von Baulandreserven für den sozialen Wohnungsbau) und 5 (Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen)
CAL/0249_1/15  
Ö 4.2  
Mobilisierung von Flächen für öffentlich geförderten (sozialen) Wohnungsbau in Rödermark (Änderungsantrag)
FWR/0250/15  
Ö 5  
Städtische Grundstücke für weiteren Wohnungsbau nutzen
SPD/0226/15  
Ö 6  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342/1, Karl-May-Weg 14A mit 432 m²
VO/0234/15  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 267, Otto-Lilienthal-Straße 6
VO/0237/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 325, Astrid-Lindgren-Weg 10 mit 749 m²
VO/0238/15  
Ö 9  
Nachtragshaushalt 2015
VO/0241/15  
Ö 10  
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung) - 6. Änderung -
Enthält Anlagen
VO/0242/15  
Ö 11  
"Rödermark 2025+" - Städtebauliche Rahmenpläne für die Ortskerne Ober-Roden und Urberach - Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"
CAL/0247/15