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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, 1. Fortsetzung der Sitzung vom 1.12.2009  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, 1. Fortsetzung der Sitzung vom 1.12.2009
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 2  
Haushalt 2010
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 3  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 4  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 5  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung    
Ö 6  
"Internetgeschwindigkeit"
CuF/0345/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, beim lokal zuständigen Internetprovider (Direkt und Resale) mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate (Richtwert: Down-/Upstream: 16.000/1.024 kbit/s) - speziell auch für Privat- und Endkunden - technisch und faktisch verfügbar wird. Hierbei ist insbesondere auch das korrespondierende Programm der Bundesregierung: „Zukunft Breitband: Flächendeckende Breitbandversorgung forcieren - Aufbau von Hochleistungsnetzen unterstützen“ mit eventuellen Förderungsoptionen in den Blick zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 5 - (offen)
    Herr Tobias Kruger begründet den Antrag für die Antragsteller und betont die Notwendigkeit eines flächendeckend schnellen Internetzugangs, der auch einen Standortfaktor für Rödermark darstelle

Herr Tobias Kruger begründet den Antrag für die Antragsteller und betont die Notwendigkeit eines flächendeckend schnellen Internetzugangs, der auch einen Standortfaktor für Rödermark darstelle.

 

Bürgermeister Kern verliest auszugsweise die Stellungnahme der Fachabteilung TUI, (die im folgenden vollständig wiedergegeben wird.)

 

Ist-Stand:

Alle Stadtteile Rödermarks sind kabelgebunden fast flächendeckend mit DSL (1 bis 16 Mbit/s) und ca. 55% der Haushalte mit Kabelanschluss (Fernsehkabel) (derzeit bis zu 32 Mbit/s) versorgt. Es gibt folgende Anbieter mit eigener Infrastruktur: Deutsche Telekom AG, HEAG MediaNet GmbH, Vodafone AG (ehem. Arcor).

 

Alle Mobilfunkanbieter sind (fast flächendeckend) mit UMTS (bis 7,2 Mbit/s) vertreten.

 

Förderung:

Laut Herrn Wolfram Koch "Mehr Breitband für Hessen" kann nicht mit einer Förderung gerechnet werden, da unser Stadtgebiet ja flächendeckend breitbandig mit 1.000 bis 16.000 Mbit versorgt ist und wir auch unter keines der Förderprogramme (GAK, GRW, EFRE) fallen. Die im Antrag genannten Ping-Zeiten1 stellen kein Qualitätsmanko/ Entscheidungskriterium im Sinne einer Breitbandversorgung dar, da auch schon eine Versorgung per Satellit mit 1.000 Mbit (Pingzeiten über 300 ms) als ausreichend angesehen wird.

1Ping ist ein Computerprogramm, mit dem überprüft werden kann, ob ein bestimmter Host in einem IP-Netzwerk erreichbar ist und welche Zeit das Routing zu diesem hin und wieder zurück in Anspruch nimmt. Entwickelt wurde Ping ursprünglich Ende 1983 von Mike Muuss und erschien zum ersten Mal in BSD 4.3.

 

Planungsvision für Hessen:

Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

 

Voraussetzungen in/für Rödermark:

Um auf eine Anbindungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s (VDSL o.ä.) flächendeckend zu kommen müssten die 94 Rödermärker Kabelverzweiger (KVZ)2per Glasfaser angeschlossen werden. Die HEAG MediaNet beziffert die Kosten für die hierfür erforderlichen 26 km Glasfaserverkabelung vorab grob auf 1-2 Mio. EUR. Die VDSL-Vermarktung der Telekom ist bei ca. 50 Gemeinden (in Deutschland) stehen geblieben, für den Ausbau in Rödermark müssten die Telekom oder auch Vodafone einen ähnlichen Aufwand wie die MediaNet betreiben.

Grundsätzlich wird empfohlen bei Straßen-/Gehwegbauarbeiten ein oder 2 Leerrohre mit zu verlegen und/oder die Anbieter kabelgebundenen Internets in eine Konkurrenzsituation zu bringen. Ein erheblicher Hinderungsgrund wird die derzeitige wirtschaftliche Lage sein.

2Der Kabelverzweiger (KVz) ist ein etwa ein Meter hoher passiver Schaltschrank zur Kabelverteilung der Leitungen innerhalb eines Fernsprech-Ortsnetzes, der Hauptkabel mit Verzweigungskabel verbindet

 

In der sich anschließenden Diskussion plädieren einige Mitglieder des Ausschusses für die Schaffung von Voraussetzungen eines schnelleren Internetzugangs, weil dies nach ihrer Einschätzung positive Auswirkungen auf die Konkurrenzfähigkeit des Gewerbes hätte. Zu diesem Zweck müsse Druck auf die Provider ausgeübt werden.

 

Nach intensiver Diskussion  wird dem Antrag einstimmig zugestimmt.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, beim lokal zuständigen Internetprovider (Direkt und Resale) mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate (Richtwert: Down-/Upstream: 16.000/1.024 kbit/s) - speziell auch für Privat- und Endkunden - technisch und faktisch verfügbar wird. Hierbei ist insbesondere auch das korrespondierende Programm der Bundesregierung: „Zukunft Breitband: Flächendeckende Breitbandversorgung forcieren - Aufbau von Hochleistungsnetzen unterstützen“ mit eventuellen Förderungsoptionen in den Blick zu nehmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
    Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2.12.2009.

   
    02.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, beim lokal zuständigen Internetprovider (Direkt und Resale) mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate (Richt

Nach Begründung der Antrag stellenden Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag, der wie folgt lautet, abgestimmt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, beim lokal zuständigen Internetprovider (Direkt und Resale) mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate (Richtwert: Down-/Upstream: 16.000/1.024 kbit/s) - speziell auch für Privat- und Endkunden - technisch und faktisch verfügbar wird. Hierbei ist insbesondere auch das korrespondierende Programm der Bundesregierung: „Zukunft Breitband: Flächendeckende Breitbandversorgung forcieren - Aufbau von Hochleistungsnetzen unterstützen“ mit eventuellen Förderungsoptionen in den Blick zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit beschlossen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, FDP

Ablehnung:                      Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:                      /

Ö 7  
Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert"
CuF/0350/09