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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5     Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/06  
Ö 6     Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0066/06  
Ö 7     Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0068/06  
Ö 8  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 9     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt  
VO/0071/06  
Ö 10     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/06  
Ö 11     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 12     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 13     Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0075/06  
Ö 14     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen  
VO/0076/06  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 16     Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 17  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 18     Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark      
Ö 19  
Betrieb Badehaus      
Ö 20  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße
Enthält Anlagen
VO/0090/06  
Ö 21     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 22     Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung

Enthaltung:

   
    17.05.2006 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Mit 7 Ja-Stimmen empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Beschlussfassung.

   
    18.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. ‚September 2004 den Bebauungsplan A 1.4 „Waldacker“ als Satzung. Sie beschließt ferner über die Begründung.

 

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom
13. März 2006 bis einschließlich 13. April 2006 und die Beschlüsse über die eingegangenen Anregungen.

 

Das Plangebiet umfasst die bebaute Ortslage des Stadtteiles Waldacker.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 23     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"      
Ö 26  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark