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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats    
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 4     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion    
Ö 5     Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers
VO/0064/06  
Ö 6     Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
VO/0066/06  
Ö 7     Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers
VO/0068/06  
Ö 8  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
VO/0089/06  
Ö 9     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt
VO/0071/06  
Ö 10     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg
VO/0072/06  
    25.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25

Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25.04.2006 abgesetzt.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt 10 auf und verliest die Wahlvorschläge der Fraktionen wie folgt:

 

 

1.              Vertreter:              Michael Gensert              Stellvertreterin:              A. Gierszewski
2.              Vertreter:              Thomas Brammer-Türck              Stellvertreter:              Hans Gensert

3.              Vertreterin:              Maria Becht              Stellvertreterin:              Gerda Ziegler

4.              Vertreter:              Wolfgang Schreiber              Stellvertreter:              Sven Sulzmann

5.              Vertreter:              Stefan Gerl              Stellvertreterin:              Nina Daum

6.              Vertreter:              Hidir Karademir              Stellvertreterin:              Hatice Cavus

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass für die Wahl der Vertreter und Stellvertreter jeweils geheime Wahl erfolgen muss, da es sich um Verhältniswahlen handelt.

 

Zunächst erfolgt die Wahl der Vertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg. Nach Durchführung der Wahl trifft die Stadtverordnetenvorsteherin die folgenden Feststellungen:

 

Abgegeben wurden 44 Stimmen.
Gültige Stimmen 44

 

Abstimmungsergebnis:

 

Vorschlag der CDU/FDP:              24 Stimmen

Vorschlag der Anderen Liste/Die Grünen:              13 Stimmen

Vorschlag Der SPD:                7 Stimmen.

 

Damit sind als Vertreter gewählt.

 

1.              Vertreter:              Michael Gensert

2.              Vertreter:              Thomas Brammer-Türck

3.              Vertreterin:              Maria Becht

4.              Vertreter:              Wolfgang Schreiber

5.              Vertreter:              Stefan Gerl

6.              Vertreter:              Hidir Karademir


Sodann erfolgt die Wahl der Stellvertreter. Nach Durchführung der Wahl stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahlergebnis wie folgt fest:

 

Abgegeben wurden 44 Stimmen.
Gültig sind 44 Stimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Vorschlag der CDU/FDP:              24 Stimmen

Vorschlag der Anderen Liste/Die Grünen:              13 Stimmen

Vorschlag Der SPD:                7 Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit als Stellvertreter gewählt sind:

 

1.              Stellvertreterin:              Anna-Monika Gierszewski
2.              Stellvertreter:              Hans Gensert

3.              Stellvertreterin:              Gerda Ziegler

4.              Stellvertreter:              Sven Sulzmann

5.              Stellvertreterin:              Nina Daum

6.              Stellvertreterin:              Hatice Cavus

 

In allseitigem Einverständnis werden nunmehr die Tagesordnungspunkte 21 und 22 gemeinsam aufgerufen.

Ö 11     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet
VO/0073/06  
Ö 12     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber
VO/0074/06  
Ö 13     Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband
VO/0075/06  
Ö 14     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen
VO/0076/06  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung
VO/0077/06  
Ö 16     Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
VO/0078/06  
Ö 17  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson    
Ö 18     Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark    
Ö 19  
Betrieb Badehaus    
Ö 20  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße
Enthält Anlagen
VO/0090/06  
Ö 21     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern
VO/0098/06  
Ö 22     Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung
VO/0099/06  
Ö 23     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung    
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark    
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"    
Ö 26  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark